Bundesverkehrsminister trifft italienischen Amtskollegen
Ramsauer und Matteoli für Entwicklungsschub im eruopäischen Bahnverkehr
Berlin, 12.01.2011 (BA)
Im Rahmen der deutsch-italienischen Regierungskonsultationen hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Gelegenheit zu einem ausführlichen Gespräch mit seinem italienischen Amtskollegen Altero Matteoli genutzt. Schwerpunktthemen des Gespräches waren Mobilität und Infrastruktur. „Wir brauchen moderne, effiziente und vor allem gut vernetzte Verkehrssysteme, um als Europäer auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu sein und zu bleiben“, sagte Ramsauer.
„Gleichzeitig“ so Ramsauer, „wollen wir Menschen und Märkte in der gesamten EU noch enger zusammenführen und deshalb müssen wir auch mehr Wettbewerb zulassen.“ Seine Bemerkung geht zurück auf einen Erlass der italienischen Regulierungsbehörde Ende 2010. Damit sollten der Deutschen Bahn auf der Strecke München Mailand die Zwischenhalte auf italienischer Seite untersagt werden. Diese Einsschränkung soll, so Verkehrsminister Altero Matteoli, wieder aufgehoben werden.
Beide Minister unterstützen die von der Deutschen- und der Italienischen Bahn vereinbarte Zusammenarbeit auf Unternehmensebene. „Es ist wichtig, hier mit konkreten Schritten im Rahmen der EU voranzugehen“, so Ramsauer.
Italien und Deutschland erklären deshalb vor dem Hintergrund ihrer Verantwortung innerhalb der Europäischen Union: „Wir ermutigen die EU, den europäischen Personenverkehr weiter entschlossen zu liberalisieren. Wir begrüßen, dass die Regulierung gestärkt und EU-weit vereinheitlicht wird.
Wir fordern die Regulierungsbehörden auf, gemeinsam und modellhaft die Regulierungsgrundsätze anzuwenden und fortzuentwickeln. Wir unterstreichen zudem die Bedeutung eines konzentrierten Ausbaus der Schieneninfrastruktur.“
