Beispiel für geglückte interkommunale Zusammenarbeit
Gemeinsame Busgesellschaft sichert ÖPNV-Leistungen aus einer Hand
Nürnberg, 29.09.2010 (BA)
Die Zusammenarbeit der Städte Fürth und Nürnberg im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat Tradition. 175 Jahre nach Eröffnung der ersten deutschen Bahnstrecke zwischen Nürnberg und Fürth und einer über viele Jahrzehnte gepflegten engen Zusammenarbeit beim ÖPNV haben die Nachbarstädte sowie deren Verkehrsunternehmen – die infra fürth verkehr gmbh und die VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg – in diesem Jahr eine gemeinsame Gesellschaft gegründet. Übrigens erstmals in der langen Geschichte des Miteinanders. Damit ist die interkommunale Zusammenarbeit zur Freude aller Beteiligten weit über den bis 2016 gültigen Betriebsführungsvertrag hinaus gesichert.
Die Städte-Bus-Gesellschaft Fürth Nürnberg mbH mit Sitz in Fürth ist für den Busbetrieb verantwortlich. Die infra hält 49 Prozent der Anteile, die VAG 51. Insgesamt 25 Linien der infra und der VAG wurden der neuen Gesellschaft zugeordnet: alle Buslinien in der Kleeblattstadt und auf Nürnberger Gebiet alle Linien, die auch nach Fürth führen. Das Fahrgastpotenzial: 15 Millionen Fahrgäste pro Jahr, davon ca. zehn Millionen in Fürth und fünf Millionen in Nürnberg. Der Übergang der Linien wie auch die Zuordnung des Personals zur neuen Gesellschaft sind inzwischen weitgehend vollzogen und gingen für die Kunden unmerklich vonstatten. 2013 wird die Personalstärke der neuen Gesellschaft rund 220 Mitarbeiter betragen.
Klares Bekenntnis zu kommunalen Verkehrsbetrieben
„Das neue Unternehmen im Kern der Metropolregion sichert die Wirtschaftlichkeit der ÖPNV-Dienstleistungen, garantiert eine hohe Angebotsqualität und bietet qualitativ hochwertige und sichere Arbeitsplätze“, erklärte Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly bei einem Pressetermin gegenüber den Medien. Maly und sein Fürther Amtskollege, Dr. Thomas Jung, sind sich einig, dass die neue Gesellschaft zur rechten Zeit kommt. Jung erläuterte hierzu: „Der ÖPNV ist einer der bedeutsamsten Standortfaktoren, mit Blick auf die Wirtschaft wie mit Blick auf die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger. Der gesamte Verkehrssektor steht in den kommenden Jahren vor großen Herausforderungen, die nur mit einem leistungsfähigen ÖPNV bewältigt werden können. Die Stichworte in diesem Zusammenhang belegen die Bedeutung: Verkehrswachstum, Verkehrsverdichtung, Knappheit fossiler Energievorräte und Umwelt- und Klimaschutz.“
„Der ÖPNV ist für uns zentraler Bestandteil der Daseinsvorsorge, auch und gerade unter dem Aspekt demografischer Wandel. Auch für junge Menschen hat der ÖPNV eine zentrale Funktion im Alltag“, führte Nürnbergs Oberbürgermeister die Überlegungen im Zusammenhang mit der neuen Busgesellschaft weiter aus und der Fürther Oberbürgermeister ergänzte: „Für uns stand am Ende jeder Diskussion in den vergangenen Jahren immer fest, dass der ÖPNV in kommunaler Hand bleiben muss. So steht der Nutzen der Bürger im Vordergrund, bleibt der Einfluss der Städte hoch und werden die Ziele Wirtschaftlichkeit, Umwelt- und Klimaschutz gleichermaßen berücksichtigt. Die Tatsache, dass nach gut zehn Jahren Privatisierung Dienstleistungen der Daseinsvorsorge wieder rekommunalisiert werden, zeigt, wie verantwortungsvoll in den öffentlichen Unternehmen gewirkt wird, wie berechtigt deren Existenz ist.“
Für den VAG-Vorstandsvorsitzenden Herbert Dombrowsky ist es neben der Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit auch bedeutsam, dass die Arbeitsplätze in den Unternehmen dauerhaft gesichert werden konnten und die Zitterpartien alle paar Jahre damit ein Ende haben. „Wir sind einer der großen Arbeitgeber in der Region und wir tragen als solcher Verantwortung für unsere Mitarbeiter, nicht nur für deren Arbeitsbedingungen, deren Aus- und Weiterbildung, sondern auch für deren Auskommen. Das Einkommen unserer Mitarbeiter verbleibt weitgehend in der Region und sichert weitere Arbeitsplätze hier vor Ort.“ Dombrowskys Vorstandskollege Josef Hasler ergänzte: „Durch die Zusammenarbeit sparen wir auch in Zukunft bei den zentrale Funktionen und nutzen Synergien mit der VAG. Wir brauchen weiterhin nur einen Betriebsleiter, einen Betriebsarzt, einen Arbeitsschutz, eine Werkstatt und eine Planungsabteilung. Damit steigt die Effektivität.“
Dr. Hans Partheimüller, Geschäftsführer der infra, hob hervor, wie wichtig es ist, dass es im ÖPNV einen einheitlichen Standard gibt. Gerade in einer Metropolregion mit vielfältigen Vernetzungen sei es unverzichtbar, dass es keine Zugangsbarrieren im ÖPNV gebe. „Wir bieten eine einheitliche Dienstleistung, folgen einer am Kunden orientierten Philosophie. Das ist unerlässlich, wenn man Kunden für den ÖPNV gewinnen und halten will.“ Und mit Blick auf die Gesellschaftsgründung lobte Partheimüller die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Nürnberger Partner und das Engagement aller am Prozess Beteiligten, die für den geräuschlosen Start der neuen Gesellschaft gesorgt hatten. „Die VAG war uns immer ein verlässlicher Partner. Es ist legitim, eine Partnerschaft von Zeit zu Zeit auf den Prüfstand zu stellen, aber es ist umso schöner, wenn man auch in Zukunft auf den bekannten Wunschpartner bauen darf.“
Rahmenbedingungen
Für die Gesellschaftsgründung spielte europäisches Recht eine wichtige Rolle: Die marktorientierte Direktvergabe sieht vor, dass kommunale Unternehmen, die von ihrer Stadt mit der Erbringung von ÖPNV-Dienstleistungen betraut werden, nicht mehr ohne Weiteres über die Stadtgrenzen hinaus tätig werden dürfen, zum Beispiel im Rahmen eines Betriebsführungsvertrages. Möglich ist es aber, dass Städte eine gemeinsame Gesellschaft gründen und diese dann die Aufgaben übernimmt. Begünstigt, wenn nicht gar ermöglicht, wurde die neue Gesellschaft auch durch den Tarifvertrag, der seit 2007 für kommunale Verkehrsunternehmen in Bayern gilt. Im Einvernehmen mit den Gewerkschaften konnte damit die Wettbewerbsfähigkeit kommunaler Unternehmen im Vergleich zu privaten Verkehrsunternehmen hergestellt werden. Seither ist die Diskussion um den Kostenfaktor Personalkosten deutlich leiser geworden.
