RRX: Erörterungstermin für den Abschnitt Düsseldorf-Angermund steht an
Termin am 14. und 15. September 2022 • Träger öffentlicher Belange und Privatpersonen können vor Ort Einwände konkretisieren und ausführen • Entscheidung über Planfeststellungsbeschluss liegt beim Eisenbahn-Bundesamt
Düsseldorf, 01.09.2022 (BA/gm)
Im Genehmigungsverfahren für den Ausbau des Rhein-Ruhr-Expresses (RRX) auf Düsseldorfer Stadtgebiet steht der nächste Schritt an: Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) hat am 31. August 2022 den Erörterungstermin für den Abschnitt Düsseldorf-Angermund öffentlich bekannt gemacht. Der Termin findet am 14. und 15. September 2022, jeweils ab 9 Uhr in der Eventlocation Steinhof (Düsseldorfer Landstraße 347, 47259 Duisburg) statt. Der Termin wird vom EBA geplant und durchgeführt und ist als nicht öffentliche Veranstaltung vorgesehen. Zutritt haben ausschließlich Einwender und Betroffene sowie deren Bevollmächtigte. Einwender, die teilnehmen möchten, sollten auf die veröffentlichte Tagesordnung achten, da jedem Thema ein festes Zeitfenster zugeordnet wurde. Alle Informationen finden Sie online auf der Website des EBA.
Im Erörterungstermin können Träger öffentlicher Belange sowie direkt betroffene Privatpersonen ihre Einwendungen und Anregungen, die sie im letzten Jahr in das Verfahren eingebracht haben, noch einmal konkretisieren und weiter ausführen. Alle vorliegenden Einwände und Stellungnahmen sind jedoch auch ohne weitere Diskussion im Erörterungstermin gültig und gehen in die Entscheidung des EBA ein. Eine Teilnahme vor Ort ist daher nicht erforderlich, wenn Einwender: keine weiteren Erläuterungen abgeben möchten oder verhindert sind. Die Deutsche Bahn (DB) hat im Vorfeld des Termins schriftliche Stellungnahmen zu allen Einwänden verfasst und dem EBA zugesandt.
Im Erörterungstermin wird noch keine Entscheidung getroffen. Das EBA wägt erst anschließend alle Argumente gleichermaßen gegeneinander ab und fällt die Entscheidung über den Erlass des Planfeststellungsbeschlusses und des Baurechts. Das EBA entscheidet im Rahmen des Abwägungsprozesses auch, ob aus den Stellungnahmen und Erwiderungen Auflagen für die Planung und Umsetzung entstehen.
Ausbaupläne für den Abschnitt Düsseldorf-Angermund
Der Abschnitt Angermund ist der nördlichste Abschnitt des RRX im Stadtbereich Düsseldorf. Er beginnt zwischen Düsseldorf-Kalkum und Düsseldorf-Angermund und endet an der Stadtgrenze zu Duisburg. In diesem Bereich plant die DB den Bau zweier neuer Gleise auf der Westseite der bestehenden Strecke. Ziel ist es, die Kapazitäten für den RRX im Sinne der Fahrgäste zu steigern. Um Platz für die zusätzlichen Gleise zu schaffen, muss die DB mehrere Brückenbauwerke anpassen und erweitern. Außerdem wird die DB die Station Düsseldorf-Angermund barrierefrei ausbauen: Den bestehenden Bahnsteig will die DB neu bauen und geringfügig versetzen. Zusätzlich plant das Projektteam, auch die Personenunterführung zu erneuern.
Mit dem Ausbau der Strecke wird die DB auch für umfangreichen aktiven und passiven Schallschutz sorgen. Östlich der bestehenden Bahnanlage plant sie eine Schallschutzwand mit einer Höhe von fünf Metern und einer Länge von circa 1.440 Metern. Westlich der bestehenden Bahnanlage soll eine Schallschutzwand auf einer Länge von etwa 2.430 Metern errichtet werden – ebenfalls mit einer Höhe von fünf Metern. Am Haltepunkt Düsseldorf-Angermund plant die Deutsche Bahn zusätzlich zwei Schallschutzwände zwischen den beiden Gleisen für die S-Bahn. Darüber hinaus sehen die Planungen das sogenannte „Besonders überwachte Gleis“ (BüG) vor. Hier sorgt ein Schleifzug für glatte Schienen, die weniger Lärm verursachen. In einigen Bereichen haben Anwohner außerdem Anspruch auf ergänzende passive Schallschutzmaßnahmen. Mit den aktiven Schallschutzmaßnahmen können bereits in etwa 90 Prozent der Fälle die gesetzlich vorgesehenen Grenzwerte eingehalten werden. Es wird somit deutlich leiser.
Zum Planfeststellungsverfahren im Abschnitt Angermund
Nach mehrjährigen Planungen unter intensiver Beteiligung der Öffentlichkeit hat die Deutsche Bahn die Unterlagen für den Abschnitt Düsseldorf-Angermund Anfang 2021 eingereicht. In dieser Phase des Planfeststellungsverfahrens hatten Träger öffentlicher Belange sowie privat Betroffene die Möglichkeit, Stellung zu den geplanten Maßnahmen zu nehmen und Einwände beim EBA einzureichen. Die DB als Vorhabenträgerin wurde vom EBA aufgefordert, zu allen Einwendungen und Stellungnahmen eine schriftliche Erwiderung zu verfassen und diese der Behörde fristgerecht zuzusenden.
Öffentlichkeitsbeteiligung im Vorfeld der Einreichung der Unterlagen
Die Planungen zum RRX-Ausbau in Angermund hat die DB umfassend unter anderem mit Bürgerdialogen, Planungswerkstätten und einem runden Tisch mit Faktencheck begleitet. Allein für den runden Tisch mit der Stadt Düsseldorf und der Initiative Angermund hat die DB die Planungen drei Jahre lang unterbrochen. Während dieser Zeit haben die Stadt Düsseldorf und die DB zahlreiche Gutachten eingeholt und die Planungen Stück für Stück optimiert.