Archiv für November 2010
Stuttgart 21: Baustopp muss bestehen bleiben!
Bürgerinnen und Bürger sollen entscheiden
Stuttgart, 30.11.2010 (BA)
Zum Schlichterspruch zu Stuttgart 21 erklärt Winfried Hermann MdB, Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Stuttgart 21 in seiner alten Form ist tot. Die eklatanten Mängel im Betriebskonzept und der unterirdische Engpasse könnten nur durch erhebliche, teure Nachbesserungen beseitigt werden. Damit sind neue Planfeststellungsverfahren nötig, die einen erheblichen Zeitverzug und massive Kostensteigerungen bedeuten. Diesen Beitrag weiterlesen »
Schlichterspruch zu Stuttgart 21: VCD fordert Baustopp
Stuttgart 21 nicht zukunftsfähig
Berlin, 30.11.2010 (BA)
Als Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt »Stuttgart 21« fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als »Stuttgart 21 plus« weiterzuführen. Diesen Beitrag weiterlesen »
Güterzüge zwischen Cuxhaven und Bremerhaven
Hannover, 30.11.2010 (BA)
Auf der Strecke Cuxhaven—Bremerhaven fahren vom 1. Dezember an montags bis freitags in den Nächten Güterzüge. Zwischen Cuxhaven und Bremerhaven wird je ein Güterzug fahren.
Die Deutsche Bahn bittet die Straßenverkehrsteilnehmer an den Bahnübergängen der Bahnstrecke um erhöhte Aufmerksamkeit.
Der Schlichterspruch von Heiner Geißler im Detail
Stuttgart, 30.11.2010 (BA)
Am Mittwoch, 06.10.2010, wurde ich im Landtag von Ministerpräsident Mappus als Schlichter für den Streit um den Tiefbahnhof Stuttgart 21 und um die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen vorgeschlagen, vom Fraktionsvorsitzenden Kretschmann in derselben Sitzung bestätigt, nachdem am Tag zuvor der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Stadtrat Werner Wölfle meinen Namen für diese Aufgabe genannt hatte. Dem schlossen sich alle Landtags-Fraktionen an. Das Aktionsbündnis gegen S 21 stimmte daraufhin am 12. Oktober meiner Nominierung zu. Am 15. Oktober 2010 einigten sich Projektgegner und Projektbefürworter darauf, sich an einen Tisch zu setzen und mit dem Schlichtungsverfahren zu beginnen. Zuvor war Einigung über den Inhalt der Friedenspflicht und deren Einhaltung während der Schlichtungsgespräche erzielt worden. Am 22. Oktober 2010 begann die erste Schlichtungsrunde. Diesen Beitrag weiterlesen »
GDL: Nein danke!
Frankfurt a. M., 30.11.2010 (BA)
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) lehnt das Fusionsangebot der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) dankend ab. „Dass die EVG ein Interesse daran hat, uns unter ihre Fittiche zu bringen und uns damit zähmen zu wollen, können wir zwar nachvollziehen. Diesem Wunsch werden wir aber nicht nachkommen.“ Mit diesen Worten sprach sich der GDL-Bundesvorsitzende Claus Weselsky heute gegen die Aufforderung der EVG zum Beitritt der GDL in diese Gewerkschaft aus. Die neue Strategie der Vereinnahmung durch eine liebevolle Umarmung werde genauso ins Leere gehen, wie der Versuch der tarifpolitischen Eliminierung im Jahr 2007. Diesen Beitrag weiterlesen »
Vermittlungsgespräche waren ein Gewinn
Berlin, 30.11.2010 (BA)
Zum Ergebnis der Vermittlungsgespräche über das Projekt Stuttgart 21 erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Das Ergebnis der Vermittlungsgespräche ist ein Gewinn im Hinblick auf das weitere Vorgehen bei Stuttgart 21. Es war eine sehr kluge Entscheidung von Ministerpräsident Stefan Mappus, Heiner Geißler mit der Vermittlung zu beauftragen. Heiner Geißler hat die Gespräche zwischen Befürwortern und Gegnern souverän, kompetent und engagiert geleitet. Mit ihm ist die dringend gebotene Sachlichkeit in die Diskussion zurückgekehrt. Die heute vorgelegten Verbesserungsvorschläge von Heiner Geißler müssen nun mit aller Offenheit auf ihre Machbarkeit sowie ihre finanziellen Konsequenzen überprüft werden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Die Mängel bei S21 liegen jetzt klar auf dem Tisch
Berlin, 30.11.2010 (BA)
Zum Schlichterspruch von Heiner Geißler zu Stuttgart 21 erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir danken Heiner Geißler für diesen Schlichtungsprozess, den er hervorragend geleitet hat. Dieser Schlichtungsprozess hat unserer Demokratie gut getan hat und wird sicher noch Schule machen. Diesen Beitrag weiterlesen »
„S21 Plus“ ist ein gutes Ergebnis der Schlichtung
Berlin, 30.11.2010 (BA)
Zu dem Ergebnis des Schlichtungsverfahrens zu Stuttgart 21 erklären die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Birgit HOMBURGER und der verkehrspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING: Das Ergebnis der Schlichtung begrüßen wir ausdrücklich. Heiner Geißler zeigt mit seinen Anregungen einen guten Weg zu einer Lösung des Konfliktes auf: Die technische Verbesserung des Projekts und Mitsprache bei der weiteren Bebauung und Entwicklung der Innenstadt sind sehr vernünftige Vorschläge, die das Projekt am Ende sogar weiter verbessern: Stuttgart 21 Plus! Diesen Beitrag weiterlesen »
Rüdiger Grube: Ich bin sehr glücklich, dass die Schlichtung ein Erfolg war
Können die Kosten halten
Bonn/Stuttgart, 30.11.2010 (BA)
Der Vorstand der Deutschen Bahn AG Rüdiger Grube, sagte nach dem Ende der Verhandlungen gegenüber PHOENIX, dass er mit dem Schlichtungsspruch zufrieden sei. „Ich bin sehr glücklich, dass die Schlichtung ein Erfolg war“, betonte Grube. „Der Dialog mit den Gegnern war sehr konstruktiv.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
Gregor Gysi: Bei Stuttgart 21-Schlichtung ist Quadratur des Kreises nicht gelungen
LINKE fordert Baustopp bis zur Landtagswahl
Berlin, 30.11.2010 (BA)
„Auch Heiner Geißler ist die Quadratur des Kreises nicht gelungen. Er hat vor der Macht der Fakten kapituliert, die Landes-, Bundesregierung und Deutsche Bahn geschaffen haben“, erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi, zum Schlichterspruch in Bezug auf das Projekt Stuttgart 21. „Alle von ihm vorgeschlagenen Verbesserungen am Tiefbahnhof Konzept einschließlich des Stresstests heilen die Grundprobleme von Stuttgart 21 nicht: Es bleibt bei zu hohen Kosten, bei der fehlenden Option fürden Güterverkehr, bei den geologischen Unwägbarkeiten und Risiken sowie bei verkehrlichen Einschränkungen. “ Diesen Beitrag weiterlesen »
ÖBB zum Budget: Werte für Generationen
ÖBB: Budget spiegelt größten Bahninfraausbau in österreichischer Geschichte wieder
Wien, 30.11.2010 (BA)
Die ÖBB halten, heute, Dienstag, 30. November fest, dass der aktuelle Budgetbericht der Bundesregierung den größten Bahninfrastrukturausbau in der österreichischen Geschichte widerspiegelt. Damit werden Werte für Generationen geschaffen. Die ÖBB investieren jährlich rund 2,3 Mrd. Euro in Bauprojekte. Damit werden während der Bauphase rund 40.000 Jobs außerhalb der ÖBB pro Jahr geschaffen und gesichert. Mit jedem Projekt, das in Betrieb geht, entstehen neue, langfristig gesicherte Arbeitsplätze: insgesamt für 48.500 Menschen (außerhalb der ÖBB). Volkswirtschaftliche Studien von Wifo/IHS/Joanneum haben erkannt, dass ein investierter Euro in die ÖBB-Infrastruktur rund zwei Euro an Wertschöpfung für Österreichs Wirtschaft bedeutet. Das Ergebnis: eine Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um 72 Mrd. Euro. Diesen Beitrag weiterlesen »
Stuttgart 21: Rockenbauch: Widerstand geht weiter
Wölfle (Grüne) kritisiert, dass Bevölkerung nicht noch einmal in Entscheidungsfindung eingebunden wird
Bonn/Stuttgart, 30.11.2010 (BA)
Der Grünen-Landtagsabgeordnete Werner Wölfle hat im PHOENIX-Interview Heiner Geißlers Schlichter-spruch zu Stuttgart 21 kritisiert. „Das ist besser als nichts, aber es entspricht nicht dem, was wir uns gewünscht haben.“ So habe Heiner Geißler vor allem keinen Vorschlag gemacht, wie die Bevölkerung noch einmal in die Entscheidungsfindung einbezogen werden könne. Diesen Beitrag weiterlesen »
Attac ruft mit auf zu Großdemonstration gegen S21
Nie wieder Planung über die Köpfe der Bürger hinweg
Frankfurt a. M., 30.11.2010 (BA)
Das globalisierungskritische Netzwerk Attac unterstützt weiterhin den Aufruf des Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 unter dem Motto „Stuttgart ist überall!“ zu einer Großdemonstration am 11. Dezember 2010 in Stuttgart. Proteste gegen S21 seien auch nach dem heute verkündeten Schlichtungsspruch notwendig. „Die Argumente der Befürworter von S21 konnten im Gegensatz zu den Gegnern nicht überzeugen“, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. „Das Verfahren hat deutlich gemacht: Stuttgart 21 ist kein Kommunikationsfehler, sondern ein Großprojekt an den Menschen vorbei – zu Gunsten der Immobilienbranche und eines Bahnkonzerns, der auf Prestigeprojekte statt kluge Mobilitätskonzepte setzt.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
Stuttgart 21 der DB AG ist tot
München, 30.11.2010 (BA)
Zum heutigen Schlichterspruch von Heiner Geissler erklärt Dr. Toni Hofreiter, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im deutschen Bundestag: „Heiner Geissler hat deutlich gemacht, dass Stuttgart 21, so wie es bisher von der Deutschen Bahn vertreten wurde, unzureichend und mit deutlichen Mängeln behaftet ist. Die geforderten Nachbesserungen verlangen eine Neuplanung und weitere Finanzierungsvereinbarungen. Das braucht Zeit. Diesen Beitrag weiterlesen »
Erklärung des Aktionsbündnisses zum Schlichterspruch von Heiner Geißler
Stuttgart, 30.11.2010 (BA)
Wir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen.
Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart 21 nun unter Beweis stellen. Die Baugebiete müssen ökologisch und sozial mit Beteiligung der Bürgerschaft entwickelt werden. Die Frischluftschneise für die Stuttgarter Innenstadt wird nicht bebaut werden. Diesen Beitrag weiterlesen »
Vegetationsarbeiten zwischen Münster und Lünen
Düsseldorf, 30.11.2010 (BA)
Die Deutsche Bahn AG führt vom 2.12.2010 bis 24.12.2010, jeweils zwischen 7 und 16.30 Uhr, Vegetationsarbeiten zwischen Münster und Lünen durch. Die Deutsche Bahn AG ist bemüht, im Rahmen der Vegetationsarbeiten den Eingriff in die Natur so gering wie möglich zu halten. Die Bahn ist jedoch verpflichtet, ihre Bahnanlagen in einem betriebssicheren Zustand zu halten. Es muss verhindert werden, dass Bäume oder Sträucher in das Gleisprofil hineinragen und die freie Sicht auf die Signale und auf die Strecke behindern. Diesen Beitrag weiterlesen »
Geißler für die Fortführung von Stuttgart 21
Stuttgart, 30.11.2010 (BA/gm)
Nun ist es soweit: Heiner Geißler hat seinen Schlichterspruch gesprochen. Geißler fordert allerdings Verbesserungen an Stuttgart 21: Die durch den Gleisabbau frei werdenden Grundstücke werden der Grundstückspekulation entzogen und in eine Stiftung überführt. Die Bäume im Schlossgarten bleiben erhalten. Es dürfen nur kranke Bäume gefällt werden. Der Bahnhof muss barrierefrei werden. Auch die Rettungswege müssen behindertengerecht sein.
Display von Fahrausweisautomat zerstört
Oberelsungen, 30.11.2010 (BA)
Einen Sachschaden von rund 3.000 Euro haben bislang Unbekannte am Bahnhaltepunkt Oberelsungen angerichtet. Mit stumpfer Gewalt haben die Täter das Display des Fahrausweisautomaten eingeschlagen. Ein Bahnmitarbeiter hatte den Schaden gestern Morgen entdeckt und die Bundespolizei verständigt.
Die Bundespolizeiinspektion Kassel hat die Ermittlungen aufgenommen und ein Strafverfahren eingeleitet. Zeugenhinweise sind unter 0561/81616 – 0 oder der kostenfreien Service-Nr. der Bundespolizei 0800 6 888 000 erbeten.
üstra macht mobil: Handyfähiger Internetauftritt ist online
Hannover, 30.11.2010 (BA)
Ab sofort bietet üstra ihren Kunden die relevanten Nahverkehrsinformationen auch mobil an. Ein handyfähiger Internetauftritt macht das Surfen auf der Firmenhomepage von unterwegs jetzt schneller und komfortabler. Diesen Beitrag weiterlesen »
Wien: Stromstörung auf der U-Bahn-Linie U4
Interne Kommunikationsfehler führten dazu, dass Zug 2 Stunden auf Strecke stand
Wien, 30.11.2010 (BA)
Wegen eines Stromgebrechens auf der Linie U4 kam es heute Nachmittag um etwa 14 Uhr zu einer Störung des U-Bahn-Betriebes. Zwischen den Stationen Schwedenplatz und Heiligenstadt wurde ein Schienen-ersatzverkehr eingerichtet. Wegen der Stromstörung und anschließender interner Kommunikationsfehler musste ein U-Bahn-Zug mit Fahrgästen etwa zwei Stunden im Tunnel verbleiben, bevor er mit einer Diesellok in die Station Rossauer Lände zurück gezogen werden konnte. Diesen Beitrag weiterlesen »